Bürgermeister ist gar nicht so leicht …

Details

Geschrieben von Raths

Kategorie: Startseite

Zugriffe: 1298

In der unmittelbaren, anfänglichen, wirren und euphorischen Nachwendezeit waren die Erwartungen an einen Bürgermeister und seinen Stadtrat sehr groß.

Jetzt endlich sollte es doch möglich sein, dass Städte und Kommunen in freier Entscheidung über ihr Territorium mit seiner Bevölkerung selbst bestimmen können.

Kommunale Selbstverwaltung hieß das westlich importierte Zauberwort. Leider folgte die Ernüchterung bald. Wegfall von Industrie und deren Arbeitskräften in Größenordnungen, damit verbunden Abwanderung von Fachkräften einschließlich vieler junger Menschen brachte viele, vor allem kleine Orte, an den Rand ihrer Existenzgrundlagen. Dazu kamen im zunehmenden Maße, je mehr sich die jeweilige Parteienlandschaft und die Landes-regierungen festigten, neue Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Paragraphen. Durch diese Entwicklung wurde die Eigenständigkeit der Kommunen immer weiter eingeschränkt, so dass dem Bürgermeister mit seinem Stadtrat oftmals nur „die Zustimmung“ blieb.

Landesverwaltungsamt, kassenärztliche Vereinigung, Kommunalaufsicht des Landratsamtes, Straßenbauamt, Verkehrsbehörde, Schulamt, Naturschutzbehörde, Wasserbehörde, Zweckverbände, unklare Eigentumsverhältnisse usw. handeln oftmals gegensätzlich und nicht selten, entgegen den Interessen der Bevölkerung vor Ort.

Wo, wann und welcher Arzt sich niederlassen kann, welche Schulen geschlossen bzw. erweitert werden, welche Gebühren für welche Straßenbaumaßnahmen, welche Geschäfte wo und mit welchem Angebot eröffnet werden – alles das und noch vieles mehr kann ein Bürgermeister mit seinem Stadtrat nur beschränkt beeinflussen. Auch hier in Weida gibt es dafür viele Beispiele.

Deshalb ist es sehr wichtig, dass das Amt des Bürgermeisters von einer fachkompetenten, redegewandten und sachlich fundiert gefestigten Person zusammen mit einer Verwaltung und einem Stadtrat geführt wird. Dabei fällt dem Stadtrat eine entscheidende Rolle zu, denn nur mit zustimmenden Fraktionsmehrheiten kann der Bürgermeister kommunale Beschlüsse fassen und die Maßnahmen durchführen. Ständige Querelen helfen da nicht weiter – führen zum Stillstand der Arbeit - Handlungsunfähigkeit.

Die Freie Wählergemeinschaft Weida e.V. ist davon überzeugt, dass ihr Kandidat, Herr Heinz Hopfe, kompetent und in der Lage ist, unsere Kommune weiter voran zu bringen. Dazu benötigt er aber die Unterstützung und Hilfe aller Bürgerinnen und Bürger.

P.S. Übrigens – wir bedanken uns für die inhaltslose Büttenrede unseres „Dreigestirns“ des Weidaer Stadtrates im letzten Wochenblatt. Jeder macht sich selbst so unglaubwürdig, wie er es versteht.

Der Vorstand                                                                                                                                         

brend./hopf 14.02.2018

Freie Wählergemeinschaft Weida e.V. bestimmt Bürgermeisterkandidat

Details

Geschrieben von Raths

Kategorie: Startseite

Zugriffe: 1293

Am 29. Januar 2018, im Beisein von einigen Gästen, wurde durch die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft Weida e.V. ihr Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 15. April 2018 in Weida gewählt. Der amtierende Amtsinhaber, Herr Werner Beyer, kann aus Altersgründen nicht mehr kandidieren und scheidet aus dem Amt aus. Nach Auszählung der Stimmzettel, nach geheimer Wahl, votierte die übergroße Mehrheit für Herrn Heinz Hopfe und bestätigte so, dem schon seit Wochen in Gesprächen und Diskussionen favorisierten Kandidaten.

Herr Hopfe nahm die Wahl an und informierte die Anwesenden kurz über seinen persönlichen Wertegang und sein persönliches Engagement. Er ist gebürtiger Weidaer, besuchte hier die Schule und führt als Selbständiger seit September 2001 als Dipl. Ing. Ökonom ein eigenes Unternehmen. Seit Jahrzehnten ist er im Weidaer Fußballverein aktiv und seit 2004 Mitglied des Weidaer Stadtrates. Er ist in der aktuellen Wahlperiode der Fraktionsvorsitzende der FWG Weida im Stadtrat und seit 2009 1. Beigeordneter des Bürgermeisters (ehrenamtlicher Stellvertreter). Somit verfügt er umfassende und viele Erfahrungen in den Arbeitsweisen und Funktionen der Stadtverwaltung, ist kontinuierlich eingebunden. Dabei hat er bisher schon wichtige Vertretungen und Termine in Verwaltungen, Ministerien, Landratsämtern, Partnerstädten und Umlandgemeinden wahrgenommen.

Herr Heinz Hopfe wird in den kommenden Wochen den Bürgerinnen und Bürgern der
Stadt und den Umlandgemeinden noch Rede und Antwort stehen.

Wie bereits schon berichtet, beschloss der Weidaer Stadtrat bereits am 23.11.2017 den städtischen Etat für das Haushaltsjahr 2018. Außer den drei obligatorischen Gegenstimmen sah die übergroße Mehrheit der Stadträte das umfangreiche und gut vorbereitete Zahlenwerk als solide und ausgeglichen an. Rund 10,7 Mill. € im Verwaltungshaushalt und rund 7,0 Mill. € im Vermögenshaushalt liegen zu Grunde, wobei es keine Veränderungen in den Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuern
gibt und eine Kreditaufnahme nicht vorgesehen ist.

Die aktuelle Bevölkerungszahl vom Thüringer Landesamt für Statistik liegt noch nicht vor (30.06.2016 = 8.698 Einwohner) so dass z.Z. vorsichtig von einer Landesschlüsselzuweisung von rund 2,6 Mill. € ausgegangen werden kann. Hierbei sind neben Pflichtaufgaben (wie z.B. Winterdienst, Personalkosten, Straßenbeleuchtung usw.) Ausgaben für die Modernisierungen von Kitas 170 000,- €, den IV. Bauabschnitt Wall- / Zimmerstraße 830.000,- €, die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsmasten 90.000,-€, Wiedererrichtung Gewerbestandort Schlossmühlenweg 4,9 Mill. €, Planung Radweg nach Wünschendorf 15.000,- €. In der Haushaltssatzung ist für 2019 eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000,- € für die Bestellung eines neuen Winterdienst- / Einsatzfahrzeug für den Bauhof festgesetzt.

Um den gesetzlich geforderten Mindestrücklagenbestand (ca. 206.000,- €) wieder zu erreichen sind 3000,- € zuzuführen. Der Schuldenstand der Stadt Weida beträgt derzeitlich, unter nicht Berücksichtigung noch ausstehender offenen Rückzahlungsbeträge, rund 7,4 Millionen €.

Weiterhin sind für die kommenden Jahre Sanierungen des Feuerwehrhauses in Hohenölsen, EDV Neuanschaffungen in der Verwaltung, Instandhaltungen für Kinderspielplätze, Straßenbaumaßnahmen, Gewässerunterhaltungsmaßnahmen, LED Umstellung der Straßenbeleuchtung und weiteres vorgesehen. Dabei ist es für die Stadt wichtig, bei den festgeschriebenen Maßnahmen den Haushalt weiter wirtschaftlich und sparsam zu führen.

Einsichten in die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Weida können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und der Umlandgemeinden jederzeit bei den Stadtratsmitgliedern der FWG Weida e.V. nehmen.

Sprechen Sie uns an, nutzen Sie unsere öffentlichen Mitgliederversammlungen in der Pension „Zum Aumatal“ immer montags vor den Stadtratssitzungen (Aushang in unseren Schaukästen).

Auch im Rahmen der Bürgermeisterwahlen können Sie unseren Kandidaten, Herrn Heinz Hopfe, jederzeit ihre Fragen und Hinweise antragen.

Der Vorstand brend/hopf 04.02.2018