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- Geschrieben von Raths
- Kategorie: Archiv
- Veröffentlicht: 06. März 2018
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In der unmittelbaren, anfänglichen, wirren und euphorischen Nachwendezeit waren die Erwartungen an einen Bürgermeister und seinen Stadtrat sehr groß.
Jetzt endlich sollte es doch möglich sein, dass Städte und Kommunen in freier Entscheidung über ihr Territorium mit seiner Bevölkerung selbst bestimmen können.
Kommunale Selbstverwaltung hieß das westlich importierte Zauberwort. Leider folgte die Ernüchterung bald. Wegfall von Industrie und deren Arbeitskräften in Größenordnungen, damit verbunden Abwanderung von Fachkräften einschließlich vieler junger Menschen brachte viele, vor allem kleine Orte, an den Rand ihrer Existenzgrundlagen. Dazu kamen im zunehmenden Maße, je mehr sich die jeweilige Parteienlandschaft und die Landes-regierungen festigten, neue Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Paragraphen. Durch diese Entwicklung wurde die Eigenständigkeit der Kommunen immer weiter eingeschränkt, so dass dem Bürgermeister mit seinem Stadtrat oftmals nur „die Zustimmung“ blieb.
Landesverwaltungsamt, kassenärztliche Vereinigung, Kommunalaufsicht des Landratsamtes, Straßenbauamt, Verkehrsbehörde, Schulamt, Naturschutzbehörde, Wasserbehörde, Zweckverbände, unklare Eigentumsverhältnisse usw. handeln oftmals gegensätzlich und nicht selten, entgegen den Interessen der Bevölkerung vor Ort.
Wo, wann und welcher Arzt sich niederlassen kann, welche Schulen geschlossen bzw. erweitert werden, welche Gebühren für welche Straßenbaumaßnahmen, welche Geschäfte wo und mit welchem Angebot eröffnet werden – alles das und noch vieles mehr kann ein Bürgermeister mit seinem Stadtrat nur beschränkt beeinflussen. Auch hier in Weida gibt es dafür viele Beispiele.
Deshalb ist es sehr wichtig, dass das Amt des Bürgermeisters von einer fachkompetenten, redegewandten und sachlich fundiert gefestigten Person zusammen mit einer Verwaltung und einem Stadtrat geführt wird. Dabei fällt dem Stadtrat eine entscheidende Rolle zu, denn nur mit zustimmenden Fraktionsmehrheiten kann der Bürgermeister kommunale Beschlüsse fassen und die Maßnahmen durchführen. Ständige Querelen helfen da nicht weiter – führen zum Stillstand der Arbeit - Handlungsunfähigkeit.
Die Freie Wählergemeinschaft Weida e.V. ist davon überzeugt, dass ihr Kandidat, Herr Heinz Hopfe, kompetent und in der Lage ist, unsere Kommune weiter voran zu bringen. Dazu benötigt er aber die Unterstützung und Hilfe aller Bürgerinnen und Bürger.
P.S. Übrigens – wir bedanken uns für die inhaltslose Büttenrede unseres „Dreigestirns“ des Weidaer Stadtrates im letzten Wochenblatt. Jeder macht sich selbst so unglaubwürdig, wie er es versteht.
Der Vorstand
brend./hopf 14.02.2018